Kreistagswahlen im September: Keine Beschwerde über Entscheidung des Kreiswahlausschusses

Die AfD hat die rechtliche Einschätzung, dass ihre Reserveliste für die Kreistagswahlen am 13. September nicht zulässig ist, offenbar hingenommen. Jedenfalls liegt dem Kreis Coesfeld keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses vor. Diese hätte die AfD bis Sonntag um 24 Uhr einreichen müssen. „Da ist aber nichts gekommen“, sagt Wolfgang Heuermann vom Kreiswahlamt. Der Kreiswahlausschuss hatte in seiner Sitzung am vorigen Donnerstag die mit zwei Personen besetzte Reserveliste für unzulässig erklärt (wir berichteten). Der eigene AfD-Bezirksverband hatte zuvor Einspruch gegen die Reserveliste erhoben. „So etwas habe ich bei uns im Kreis Coesfeld noch nie erlebt“, sagt Heuermann. „Egal von welcher Partei.“